Kategorie: Allgemein

wolfgang schüssel im kurier:

„Wäre ich ein Linker, würde die ganze Emanzentruppe vor mir flach liegen“, Wolfgang Schüssel.

mit dieser aussage, mit welcher der bundeskanzler den hohen frauenanteil in der regierung sowie auf der övp-bundesliste pointiert illustrieren wollte, erzürnte er gestern die gemüter der opposition: „sätze wie diese seien unterste schublade aus dem wirtshausjargon – sexistisch, frauenfeindlich, überheblich und schlicht ohne jedes niveau“, so die spö-bundesfrauengeschäftsführerin stadlbauer. die stellvertretende grüne bundessprecherin glawischnig ortete einen „macho-spruch der übelsten sorte“. wenigstens die övp-frauen standen weiterhin zu ihrem kanzler und hatten gleich eine passende missinterpretations-verschwörungstheorie parat: „die bundesgeschäftsführerin der övp wies darauf hin, dass „flach liegen“ im umgangssprachlichen gebrauch ‚überwältigt sein‘ oder ‚anerkennung zeigen‘ bedeutet. die absichtliche missinterpretation – ‚eine frau zu verführen‘ – war damit nicht gemeint.“ (LAN)

foto: övp

im vorletzten tv-duell saßen sich mit den grünen und dem bzö zwei parteien gegenüber, welche beide die rolle eines junior-koalitionspartners nach den wahlen anstreben. die jüngsten offensiven auftritte von alexander van der bellen und peter westenthaler ließen dabei eine spannende sendung erwarten, in welcher der grüne spitzenkandidat gleich die initiative ergriff und seine bezeichnung des „deportationsprogramms“ westenthalers verteidigte.

van der bellen: es ist ein geschäft mit der angst, das sie hier machen, herr westenthaler.

westenthaler lud seinen kontrahenten daraufhin in teile wiens ein, in welchen die wiener zu „fremden im eigenen land geworden sind“, zu einer „minderheit in der eigenen stadt“. „es ist ein ernstes thema, aber sie machen es zur albernheit“, die ausländerdebatte sei „vom bzö inszeniert um angst zu machen“ und man müsse sich für die bzö/fpö-hetze schämen, entgegnete van der bellen.

van der bellen: mit ihren zwei oder drei prozent, die sie am ersten oktober erreichen werden, werden sie überhaupt nichts erreichen; (…) die verlorene stimme ist ja wohl eher bei ihnen als bei herrn strache.

ein wiederum sehr proaktiver van der bellen wechselte zum bildungsthema: das bzö hätte hier die „kleinen leute“ im stich gelassen und das schulsystem sei „kaputtgespart“, so der grüne spitzenkandidat. bei so viel sachpolitik musste westenthaler, für den das österreichische schulsystem „eines der besten europas“ ist, schnell rauhere töne suchen: die grünen wollen „unsere jugendlichen mit drogen vollpumpen“ sowie „cannabis legalisieren und in der trafik verkaufen“, van der bellen sei „immer der große verharmloser“ und würde „immer alles schlechtmachen“. laut van der bellen sind die forschungsmöglichkeiten in österreich zu beschränkt, westenthaler blieb auf seinem kurs und wechselte zum thema „autofahrer“, wo er einen flexiblen steuerlichen benzinpreis-ausgleichsmechanismus sowie die aufhebung der geschwindigkeitsbegrenzungen auf den autobahnen forderte.

van der bellen: entschuldigung, wollen sie ihren rededurchfall vielleicht einmal stoppen?

zum klimaschutz hatte westenthaler nicht viel zu sagen, dafür umso mehr zum thema „lebenslänglich“. zwecks ausgleichender gerechtigkeit durfte van der bellen eine frage über veit schalles zitat des „beeindruckendne ns-wirtschaftsprogramms“ bringen, westenthaler ließ jedoch sämtliche angriffe des professors an seiner babyface-visage abprallen und startete wiederum seinen nächsten frontalangriff, mit welchem er die grünen als eine partei der linksextremisten darstellen wollte, welche sich hinter dem „freundlichen, schrulligen professorenlächeln“ verbergen würden.

westenthaler: es ist ja entsetzlich für österreich wenn die grünen in die regierung kommen.

das schlusswort hatte alexander van der bellen, die letzte aktion sicherte sich jedoch peter westenthaler, der ingrid thurnher einen kleinen plüsch-westi schenkte. als fazit der diskussion kann festgestellt werden, dass van der bellen am beginn wie tags zuvor das heft in die hand genommen hat, im lauf der sendung jedoch peter westenthaler erfolgreich das einmaleins des grün-bashings auspackte und damit seinen kontrahenten, der sich zu sehr in sachthemen versteifte, in den hintergrund drängte. insbesondere die populistischen big points westenthalers zu den themen drogen, lebenslang und linksextremismus dürften seine klientel sehr zufriedengestellt haben. (LAN)

eine unglaubliche vorstellung peter westenthalers: brillanter populismus, untergriffe, seitenhiebe, vorurteile, unterstellungen, angst- und panikmache, absurde schlussfolgerungen und lügen. alexander van der bellen konnte (wollte?) nicht paroli bieten, einzig als der bzö-spitzenkandidat ihm das demonstrationsfoto von grünen-sozialsprecher karl öllinger überreichen wollte, drohte ihm der kragen zu platzen. er hat sich beherrscht. und versucht, in einem duell mit einem widerlichen gesprächspartner fair zu bleiben. viele wähler werden aber wohl westenthalers inhaltsleeren parade-prolo-populismus überzeugender empfunden haben als den sichtlich irritierten und oft überrumpelt wirkenden grünen professor. (cdw)

ein fußballbedingter bänderriss war es, der cdw mehrere tage an der vote06-berichterstattung hinderte – dank des grandiosen engagements von LAN blieb eine umfassende berichterstattung aber dennoch garantiert.

am 1. oktober wird gewählt – nicht nur in volksschulen, auf gemeindeämtern, in wirtshäusern – auch im spital. ob im wiener akh oder im lkh graz st. leonhard, in der innsbrucker uniklinik oder im krankenhaus kirchdorf an der krems. die stimmung 10 tage vor der wahl ist unaufgeregt (das ergab ein unfreiwilliger, mehrtägiger vote06-lokalaugenschein).
die patienten diskutieren ab und an über den wahlkampf, ihre größte sorge gilt aber – verständlicherweise – der persönlichen gesundheit. pflegepersonal und ärzte geben sich unpolitisch, einzig eine reinigungskraft versicherte im gespräch mit einem pfleger, sie werde am 1. oktober nicht wählen – weil man schlichtweg niemanden wählen könne. nachsatz: „oda i moch des kreuzal bei da kpö, des warad daun a wuaschd.“
wahlplakate finden sich in den krankenanstalten keine, werbende politiker wurden – jedenfalls in kirchdorf – auch nicht gesehen. krankenhäuser erweisen sich also auch in dieser hinsicht als sterile zone.
bleiben noch zwei offene fragen: wie soll ein frischoperierter patient im schmerzmitteldämmer am 1. oktober eine überlegte wahl treffen? und: wie mit zwei eingegipsten armen ein kreuzerl zusammenbringen? (cdw)

anfangs wurde heinz-christian strache nicht wirklich ernst genommen als er einen schwarz-roten bawag-skandal ortete; seit den jüngsten ereignissen rund um den früheren övp-obmann josef taus mit dessen gering besicherten bawag-krediten und persönlichen besuchen in flöttls domizil scheint sich straches theorie als geglückter zufallstreffer zu entpuppen. und während mittlerweile auch gusenbauer & co. panisch versuchen, die övp in den bawag-sumpf hineinzuziehen, dürfte strache aufgrund seiner unbeflecktheit mit dieser taktik zumindest noch ein wenig glaubwürdiger (falls man in bezug auf hc strache überhaupt von glaubwürdigkeit sprechen kann) sein als seine roten pendants.

dass gerade zu diesem heiklen zeitpunkt die övp-nahe innsbrucker bürgermeisterin hilde zach per „notrecht“ das fondsvermögen der stadt von der roten bawag zur schwarzen raiffeisen transferiert und der kärnter landeshauptmann jörg haider in seiner paraderolle als vermeintlicher aufdecker mit einem fax geldflüsse zwischen flöttl und der fraktion sozialdemokratischer gewerkschafter ans tageslicht bringen will und somit sowohl rot als auch schwarz weiterhin regelmäßig medial mit der bawag in zusammenhang gebracht werden, dürfte für strache auch nicht ungelegen kommen.

„Schwarze BAWAG-Aufsichtsräte, schwarze Gewerkschafter im ÖGB-Vorstand, private Kreuzfahrten des Fionanzministers mit Wolfgang Flöttl jr., das Nichtreagieren Grassers auf den katastrophalen BAWAG-Prüfbericht im Jahr 2001, jetzt Taus – die ‚schwarze Liste‘ wird immer länger“, erklärt Strache.

die anfangs belächelte strategie des blauen spitzenkandidaten in der causa bawag scheint also langsam, aber sicher aufzugehen, wie auch die neuesten umfragewerte der sich ihrem ziel von 10%+ stetig annähernden blauen zeigen. mal sehen ob sich strache am 1. oktober tatsächlich als – im wahrsten sinne des wortes – lachender dritter freuen darf… (LAN)

foto: fpö

in einer morgen erscheinenden umfrage der neuen tageszeitung „österreich“ lagen die grünen und die fpö mit 11 bzw. 10 prozent der wählerstimmen kopf-an-kopf, heute abend trafen sich die spitzenkandidaten der beiden parteien zum tv-duell um den dritten platz in der wählergunst. mit dem vermeintlich ruhigen, eloquenten professor der grünen und lauten, polemisierenden hardliner der blauen standen sich dabei zwei der wahrscheinlich gegensätzlichsten vertreter der politische (un-)kultur österreichs gegenüber und ließen ein spannendes duell erwarten.

van der bellen: der soziale friede im land ist durch leute wie sie gefährdet, herr strache.

van der bellen begann dabei mit einem frontalangriff auf strache, indem er eine „mischung aus widerwärtigkeit und lächerlichkeit“ der fpö, „systematisce hetzung und hass“ durch strache und „unwahrheiten, halbwahrheiten und frei erfundenes“ bei seinem gegenüber feststellte. strache habe „nichts zu sagen außer der ausländer ist schuld“, so van der bellen, der im gegenzug von strache als „netter onkel von nebenan“ tituliert wurde. nach diesem überraschend offensiven start van der bellens zog strache gleich die autofahrer-karte: die grünen würden die „autofahrer als melkkuh der nation“ sehen, wollen den benzinpreis auf 1,80 euro erhöhen sowie die city-maut und die autobahn-maut einführen. „sie haben ein grünes gruselpaket, ein belastungspaket“, so strache, der es im gegensatz zu karl-heinz grasser im ersten tv-duell jedoch nicht schaffte, den grünen das bild einer belastungspartei zu verpassen.

van der bellen: herr strache ist ein hetzer, herr strache ist ein sündenbock-sucher, es sind immer die ausländer, die an irgendwas schuld sind. (…) ihr weltbild ist so anders als meines, so anders als das der grünen, das ist so gestrig in der welt von heute.

die grünen würden bei den umfragewerten dahinschmelzen und können dies „ausnahmsweise nicht auf die klimaerwärmung zurückführen, bei den morddrohungen gegen den papst solle man „die kirche im dorf lassen“ – strache schien sich für den heutigen abend ein paar besonders originelle metaphern ausgedacht zu haben. van der bellen wiederum versuchte nicht ganz so hartnäckig wie peter westenthaler noch vor wenigen tagen strache und seine burschenschafter ins rechte eck zu drängen, der fpö-obmann regte sich wieder über die vermeintlichen schmutzkübeln gegen seine mitstreiter auf. „der schmutz kommt von ihnen, der kübel vielleicht von mir“, entgegnete ein an diesem abend ungewohnt schlagfertiger und offensiver van der bellen.

strache: bei ihnen ist dann 365 tage ‚tag der offenen tür‘ in österreich.

ein paar sachthemen wurden übrigens auch angesprochen: die eu müsse weiterentwickelt werden und der beginn der beitrittsverhandlungen mit der türkei sei richtig gewesen, so van der bellen. an dieser stelle durfte strache endlich seine mehr als abgestandene hetzte gegen die „zentralistische eu-verfassung“ samt querschlägern in richtung neutralität, kampfeinsätze, euratom-vertrag und das brüsseler diktat anbringen. „es geht auch ohne diese art von fremdenhass“, so van der bellen, der dazu auch eine anekdote einer taxi-fahrt parat hatte. „daham statt islam“ zeige die aktuelle polarität auf, stellte wiederum strache klar.

van der bellen: das sind keine probleme sondern chancen, die von der schwarz-blau-orangen regierung verschlampt und verschlafen wurden.

in folge philosophierte der grüne spitzenkandidat über die chancen der zuwanderung und integration während sein blaues gegenüber die forderungen der freiheitlichen im bereich der schulpolitik präsentierte. erwartungsgemäß konträres gab es abschließend im bereich der gleichstellung homosexueller paare, dafür vermeintlich überraschendere übereinstimmungen in der umweltpolitik, wo beide parteien eine ökologisierung des steuersystems samt forcierung erneuerbarer energien fordern. alles in allem ein interessantes und abwechslungsreiches tv-duell, in welchem alexander van der bellen alle kritiker, welche ihm bereits im voraus einen untergang gegen den populisten strache voraussagten, lügen strafte und diesen mit einer ungewohnt forschen sowie gewohnt schlagfertigen und klugen rhetorik eindrucksvoll beherrschte. ein ungefährdeter start-ziel sieg van der bellens. (LAN)

ironisch könnte man behaupten, die fpö habe indirekt erstmals kulturförderung betrieben. tatsächlich haben derStandard.at und hiphop.at die österreichische hiphop-szene dazu aufgerufen, den hc-rap von fpö-obmann heinz-christian strache zu dissen, also eine musikalische antwort darauf zu verfassen. das ergebnis ist mehr als sensationell und sowohl in punkto quantität als auch qualität eine eindrucksvolle antwort auf straches amateur-rap. am 22.9. wird der sieger im rahmen einer live-show im planet music in wien gekürt, bereits jetzt kann man auf derStandard.at für seinen favoriten abstimmen. hören sie selbst! (LAN)

offizieller artikel samt song-downloads:
http://derstandard.at/?id=2590740
http://www.hiphop.at/artikel/news/hc-diss-contest-der-rap-ging-nach-hinten-los/260.htm

foto: hiphop.at, fpoe.at

kurt palm, seines zeichens bekannter autor und regisseur sowie kandidat der kpö bei den nationalratswahlen, war heute zu gast im chat auf derstandard.at, vote06 beteiligte sich wiederum eifrig mit zahlreichen fragen, von denen gleich sieben fragen freigeschaltet wurden. dadurch wurde nicht nur vote06 bei den bis zu 130 chat-usern bekannt gemacht, sondern kurt palm auch mit kritischen fragen zum auftritt, den wahlchancen, dem wahlkampf und dem wahlprogramm der kpö sowie seinen koalitionspräferenzen konfrontiert. anbei ein quasi aus dem chat-protokoll zusammengestückeltes interview von vote06 mit dem durchwegs schlagfertigen und unterhaltsamen kurt palm… (LAN)

www.vote06.tk

herr palm, warum tritt die kpö nicht als moderne linkspartei auf und entledigt sich der in weiten teilen der bevölkerung negativ gesehenen bezeichnung „kommunisten“?

Kurt Palm

Mit meiner Kanditatur möchte ich gerade einen Beitrag zur Etablierung eines neuen breit angelegten Diskursen links von der Mitte leisten. Die KPÖ bekennt sich zu ihrer Geschichte und zu den Prinzipien des Marxismus und aus diesem Grund finde ich es richtig dass sie sich nicht hinter einem anderen Namen versteckt.

www.vote06.tk

warum geht die kpö nicht auch wie das lif ein win-win wahlbündnis mit der spö oder einer anderen partei ein und sichert sich dadurch ein sicheres nationalratsmandat?

Kurt Palm

Es gibt einen alten Spruch und der lautet:“Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten.“ Die SPÖ ist eine Partei die sich längst von linken Positionen verabschiedet hat und das System des Neoliberalismus nich grundsätzlich in Frage stellt.

www.vote06.tk

glauben sie wie herr messner, dass die kpö am 1. oktober vor dem bzö landen wird

Kurt Palm

Die Chancen stehen nicht schlecht, dass uns das gelingen wird.

www.vote06.tk

wie – außer mit ihrem blog auf derstandard.at und ihren „kapital“-lesungen im 7stern – betätigen sie sich noch im wahlkampf und wie gefällt ihnen dieser als nicht-politiker?

Kurt Palm

Insgesamt finde ich diesen Wahlkampf, man verzeihe mir die Ausdrucksweis, zum kotzen. Es wird gelogen, was das Zeug hält und die Leute werden für blöd verkauft. Ehrlich gesagt bin ich froh, dass ich einen Beruf habe, der mich voll ausfüllt und dass ich nicht hauptberuflich Politiker bin.

www.vote06.tk

wollen sie mit dem hammer auf der titelseite ihres wahlprogramms das aktuelle politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche system zerschlagen?

Kurt Palm

Hammer und Sichel sind alte Symbole der kommunistischen Bewegung, aber ich finde ihre Interpretation nicht grundsätzlich falsch.

www.vote06.tk

sind ihre forderungen nach 1.300 euro mindestlohn sowie der einführung einer 30-stunden-woche bei vollem lohnausgleich in österreich in der heutigen, globalisierten welt umsetzbar?

Kurt Palm

Natürlich nicht von Heute auf Morgen und natürlich nicht unter Bedingungen eine neoliberalen Wirtschaftspolitik, wir sehen diese Forderungen unter dem Aspekt einer notwendigen Transformation unserer Gesellschaft.

www.vote06.tk

welche koalition wünschen sie sich – realistisch betrachtet! – nach den nationalratswahlen?

Kurt Palm

Das schlimmste für Österreich wäre eine Große koalition, das würde bedeuten, dass das Land unter einer Käseglocke weitere 4 Jahre verstärkt vor sich hinschimmeln würde.

foto: kpö

webtipp: das gesamte chat-protokoll
http://derstandard.at/?id=2590708

„wir für schüssel“, das „unabhängige“ personenkomittee für den bundeskanzler, versuchte heute den schwarzen wahlkampf mit etwas humor und kreativität aufzupeppen. es blieb jedoch bei einem misslungenen versuch, wie die aktion „wer ein echter gusenbauer ist, wählt dr. wolfang schüssel“ beweist, bei welcher mehrere bauern aus st. georgen an der gusen (somit waschechte gusen-bauern) vor der spö-parteizentrale für folgendes foto posierten:
in diesem sinne bietet das um ausgleichende gerechtigkeit bemühte team von vote06 der spö noch eine kleine anregung für einen ebenso primitiven gegenschlag:
(LAN)

fotos: erfolgreich.at, at-eberhard.ch

dass das bzö mit peter westenthaler einen polemiker ersten grades als spitzenkandidaten sowie mit jörg haider den größten populisten der zweiten republik als gründungsvater hat, ist hinlänglich bekannt. dass den beiden altmeistern auch der rest der orangen-truppe um nichts nachsteht, möchten wir beispielhaft mit zwei pressemitteilungen des bzö von heute illustrieren.

BZÖ-Grosz: OGM-Umfrage ist reine Politprostitution
Die heute veröffentlichte OGM-Umfrage hat absolut nichts mehr mit Sachlichkeit einer objektiven Meinungsumfrage zu tun. Hier wird beinharte Politprostitution für die große Stillstandskoalition SPÖ/ÖVP und die ewiggestrige Strache-FPÖ betrieben. Man sollte wissen, dass gerade OGM auf der finanziellen Auftragsliste der Alt-FPÖ steht und Nahverhältnisse der FPÖ zu leitenden Angestellten dieses Institutes, die eigentlich objektive Zahlen erarbeiten sollten, bestehen. Daher ist jene heute in der Kleinen Zeitung veröffentlichte Umfrage nichts mehr als reine Auftragsarbeit für großkoalitionäre Mächte in unserem Land, die mit Unterstützung der Strache-FPÖ den Erfolgsweg von Peter Westenthaler und Karin Gastinger totschreiben wollen.

Strache in Kärnten: Bleib daham hinter die Semmeringer Bam!
Der Himmel weint, wenn der „Doch nicht-Nebenwohnsitz-Kärntner“ Strache ins südlichste Bundesland reist, um seiner blauen Splittergruppe rund um Spitzelkandidat Karl-Heinz Klement Mut in diesem hoffnungslosen blauen Wahlkrampf zuzusprechen. Vom Regen in die Traufe gerät der „Doch nicht-Nebenwohnsitz-Kärntner“ bei seinen Auftritten: Zuerst zwei Stunden zu spät, findet er dann niemanden vor, der ihm zuhören will. „Geplant ist so gut wie nichts“ schreibt selbst die Kleine Zeitung über die chaotische Performance der blauen Truppe im freiheitlichen Mutterland. Bleibt unterm Strich zu Straches misslungenem Kärnten-Tag nur der gut gemeint Rat: „Bleib daham hinter die Semmeringer Bam!“

in diesem sinne hoffen wir, dass wir bei ihnen an diesem schönen sonntagnachmittag für den einen oder anderen lacher gesorgt haben, weil zu viel mehr sind solche pressemitteilungen wahrscheinlich nicht zu gebrauchen… (LAN)

veit schalle, der erst vor wenigen tagen präsentierte bzö-quereinsteiger (vote06 berichtete), sorgte im neuen „profil“ gleich für einen eklat, indem er das nationalsozialistische wirtschaftsprogramm als „beeindruckend“ bezeichnete. freilich, „mit zwang geht’s wahrscheinlich nicht“, so die grandiose erkenntnis schalles, der es schaffte mit dieser verharmlosenden behauptung in einer interview-antwort gleich in zwei fettnäpfchen zu treten. darüber hinaus würde haiders aussage über die „ewiggestrigen deutschnationalen in der fpö“ laut schalle „überbewertet“ und die slowenen hätten „als minderheit immer mehr vorteile als die große masse“, so der neue bzö-hardliner, der sich anscheinend gleich erfolgreich im rechten eck zu positionieren versuchte.

profil: Was halten Sie von Haiders Aussprüchen über die ordentliche Beschäftigungspolitik im Dritten Reich?
Schalle: Ich denke, dass man da nicht alle in einen Topf schmeißen darf. Beeindruckend fand ich schon, was die damals für ein Wirtschaftsprogramm aufgestellt haben. Aber mit Zwang geht’s wahrscheinlich nicht. Das kann kein Vorbild sein.

veit schalle hat dem bzö jedenfalls ein für die orangen nicht gerade erfreuliches einstandsgeschenk bereitet – die gestrige relativierung schalles sowie der schlechte versuch des bzö-bündnissprechers scheuch dem „profil“ eine „überinterpretation“ in die schuhe zu schieben zeigen zumindest, dass jörg haider & co. auf diese aussagen schalles gerne verzichtet hätten. (LAN)

reaktionen der mitbewerber:

• van der bellen (grüne): Das sind Aussagen des derzeitigen Regierungspartners der ÖVP, das ist Jörg Haider pur. Und Schüssel schließt trotz allem die Fortsetzung einer Koalition mit dieser Truppe nicht aus. Will Schüssel weiterhin mit Nazi-Verharmlosern regieren?

foto: nationalsozialismus.at

webtipp:
http://www.profil.at/articles/0637/560/151297.shtml