{"id":81,"date":"2006-09-11T01:33:00","date_gmt":"2006-09-10T23:33:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/?p=81"},"modified":"2006-09-11T01:33:00","modified_gmt":"2006-09-10T23:33:00","slug":"wahlprogramme-1-kpo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/?p=81","title":{"rendered":"wahlprogramme (1): kp\u00f6"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>ein hammer und die aufforderung \u201e\u00e4ndere die welt, sie braucht es!\u201c zieren das titelbild des kp\u00f6-wahlprogramms. darin werden gleich zu beginn die \u201eungehemmte kapitaloffensive\u201c und die vor allem zu lasten von frauen gehende \u201eumverteilung nach oben\u201c angeprangert sowie die konzerne und die superreichen als ideologische feinde gebrandmarkt. soziale verunsicherung, armut, arbeitslosigkeit, politikverdrossenheit und eine kultur der ausgrenzung pr\u00e4gen als folge die heutige gesellschaft. die kp\u00f6 fordert daher die v\u00f6llige rechtliche, soziale und politische gleichstellung f\u00fcr alle in \u00f6sterreich lebenden menschen und bildungskonzepte f\u00fcr die gesellschaft anstatt f\u00fcr die wirtschaft.<\/p>\n

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Die Konzerne und die Reichen sind durch die etablierten Parteien hinreichend politisch vertreten. ArbeiterInnen, Angestellte und PensionistInnen haben hingegen zunehmend kein Sprachrohr mehr. Wir hingegen wollen den Menschen zeigen, dass es wieder Sinn hat, w\u00e4hlen zu gehen.<\/p><\/blockquote>\n

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als \u201ealternative zur neoliberalen politik\u201c wollen die kommunisten einen grundlegenden wechsel in der wirtschafts-, finanz-, sozial- und eu-politik, welcher mehr soziale gerechtigkeit und eine umverteilung von oben nach unten bewirken soll. zentrale elemente dieser vision sind soziale sicherheit, gerechtigkeit, \u00f6ffentliches eigentum, die interessen der frauen und die neutralit\u00e4t.<\/p>\n

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Die EU ist nicht die Antwort auf die Globalisierung, sondern ein Teil derselben. (…) Die KP\u00d6 steht f\u00fcr ein anderes, solidarisches Europa.<\/p><\/blockquote>\n

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dar\u00fcber hinaus stellt die kp\u00f6 ihre wesentlichen forderungen in vier teile gegliedert unter der frage \u201ewof\u00fcr steht die kp\u00f6?\u201c dar: \u201ef\u00fcr soziale sicherheit und gerechtigkeit\u201c wolle man unter anderem 1.300 euro mindestlohn f\u00fcr vollzeitarbeit bzw. mindestens 8 euro stundenlohn, eine 30-stunden-woche bei vollem lohnausgleich, eine h\u00f6here besteuerung von kapital und verm\u00f6gen oder eine existenzsichernde grundsicherung. \u201ef\u00fcr die wiederherstellung und st\u00e4rkung des \u00f6ffentlichen eigentums\u201c sollen beispielsweise die erhaltung von post und bahn im \u00f6ffentlichen eigentum, ein tarif- und geb\u00fchrenstopp in gemeinden, die besteuerung von finanzspekulationen oder die f\u00f6rderung erneuerbarer energien sorgen. gem\u00e4\u00df dem slogan \u201ewissen, kunst und information d\u00fcrfen keine waren sein\u201c fordern die kommunisten insbesondere eine gesamtschule f\u00fcr alle 10- bis 14-j\u00e4hrigen sowie eine ganztagsschule, die abschaffung der studiengeb\u00fchren, den freien hochschulzugang unabh\u00e4ngig von der staatlichen herkunft, einen schrittweisen abbau von geistigen eigentumsrechten, patenten und urheberrechten und \u00f6ffentliche kunstf\u00f6rderung. abschlie\u00dfend trete man \u201ef\u00fcr demokratie, gegen diskriminierung und rassismus\u201c ein und fordere eine demokratisierung von wirtschaft und gewerkschaft, mehr rechte f\u00fcr betriebsr\u00e4te, nominierung von aufsichtsr\u00e4ten durch arbeitnehmer und die bev\u00f6lkerung, eine offenlegungspflicht f\u00fcr strategiepapiere und unternehmensplanungen von konzernen, eine begrenzung von politikerbez\u00fcgen auf maximal das zehnfache eines mindestlohnes, eine menschliche asylpolitik mit arbeitsrecht f\u00fcr alle asylwerber, eine aktive neutralit\u00e4tspolitik, die aufl\u00f6sung des bundesheeres und eine amtsenthebung des k\u00e4rnter landeshauptmanns haider wegen verfassungsbruchs bzw. lehne man den \u00fcberwachungsstaat ab.<\/p>\n

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Eine Starkung der KP\u00d6 auch bei dieser Nationalratswahl st\u00e4rkt die sozialen Kr\u00e4fte au\u00dferhalb des Parlaments und der Parteien.<\/p><\/blockquote>\n

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\u201ewir wollen in \u00f6sterreich und international dem kapitalismus schranken setzen und die macht des kapitals zur\u00fcckdr\u00e4ngen\u201c, so die kommunisten, die mit ihrem wahlprogramm und dem darin enthaltenen dogma \u201eeine andere politik ist m\u00f6glich und machbar\u201c zwar ans\u00e4tze revolution\u00e4rer weltverbesserungsvorschl\u00e4ge predigen, diesen jedoch aufgrund fehlender konkreter konzepte zur umsetzung sowie inad\u00e4quater parteistrukturen und spitzenkandidaten nicht die notwendige bedeutung und tiefgr\u00fcndigkeit vermitteln. (LAN)<\/p>\n

webtipp:
http:\/\/www.kpoe.at\/bund\/NRW\/Broschure_screen.pdf<\/a><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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