{"id":77,"date":"2006-09-13T09:00:00","date_gmt":"2006-09-13T07:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/?p=77"},"modified":"2006-09-13T09:00:00","modified_gmt":"2006-09-13T07:00:00","slug":"wahlprogramme-3-bzo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/?p=77","title":{"rendered":"wahlprogramme (3): bz\u00f6"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>eine mit dem gleichsam langatmigen wie verhei\u00dfungsvollen titel \u201epositionen f\u00fcr ein modernes, soziales, leistungsf\u00e4higes und sicheres \u00f6sterreich\u201c versehene powerpoint-pr\u00e4sentation stellt das wahlprogramm des bz\u00f6 dar. 10 punkte sollen die schwerpunkte der liste westenthaler darlegen, punkt 1 \u201e\u00f6sterreich zuerst\u201c mit dem untertitel \u201e\u00f6sterreich ist kein einwanderungsland\u201c spricht gleich das vom bz\u00f6 besonders strapazierte ausl\u00e4nderthema an. die senkung der ausl\u00e4nderzahl um 30% in den n\u00e4chsten 3 jahren stellt hierbei das zentrale ziel dar, daneben erg\u00e4nzen wenig pr\u00e4zise phrasen wie \u201eechte integration statt ungebremster zuwanderung\u201c oder \u201ekontrollierte migration durch green card\u201c das staccato-wahlprogramm.<\/p>\n

f\u00fcr ein \u201esicheres \u00f6sterreich\u201c wolle man unter anderem gesetze versch\u00e4rfen, strafrahmen aussch\u00f6pfen, ausl\u00e4ndische straft\u00e4ter zu haftstrafen in ihrem heimatland verb\u00fc\u00dfen und die wehrpflicht ab wegfall des grenzeinsatzes aussetzen und durch ein professionelles freiwilligenheer ersetzen. \u201eechte gleichstellung im beruf\u201c im sinne von gleichem lohn f\u00fcr gleiche leistung und \u201esoziale sicherheit\u201c durch h\u00f6heres kindergeld, ein familienpaket f\u00fcr patchworkfamilien sowie einf\u00fchrung des m\u00fcttergeldes und eines pflegeschecks stellen weitere vorhaben des bz\u00f6 dar.<\/p>\n

auch in der wirtschaftspolitik (\u201ewirtschaft st\u00e4rken \u2013 arbeit schaffen \u2013 steuern senken\u201c) setzen die orangen auf wenig konkrete vorschl\u00e4ge wie entb\u00fcrokratisierung, verbesserung der rahmenbedingungen f\u00fcr die heimische wirtschaft, modernisierung der bildung, anpassung der arbeitsmodelle sowie einer steuerreform, verwaltungsreform, senkung der lohnnebenkosten und einem kmu-paket. unter dem begriff \u201eschutz der heimat\u201c trete man unter anderem f\u00fcr eine gentechnikfreie landwirtschaft, den schutz des wassers, den tierschutz in der verfassung ein. der propagierte \u201ebedarfsgerechte ausbau der infrastruktur (…) im l\u00e4ndlichen raum\u201c d\u00fcrfte dabei die bis dato schmeichelhafteste umschreibung f\u00fcr weitere schlie\u00dfungen von post\u00e4mtern, polizeistellen oder zugverbindungen darstellen. unter \u201e\u00f6sterreich in der eu\u201c w\u00fcnscht sich das bz\u00f6 \u00f6sterreich als selbstbewussten, souver\u00e4nen staat in einem solidarischen europa. ein eu-beitritt der t\u00fcrkei wird abgelehnt und einzelne politikbereiche sollen auf die ebene der mitgliedsstaaten zur\u00fcckgef\u00fchrt werden, so die wichtigsten \u201einhalte\u201c.<\/p>\n

die letzten drei schwerpunkte behandeln vermeintliche zukunftsthemen. unter \u201ezukunft jugend\u201c sollen sport- und freizeiteinrichtungen gef\u00f6rdert, ein jugendstartgeld eingef\u00fchrt und die jugend vor gewalt und verwahrlosung gesch\u00fctzt werden. unter \u201ezukunft sozial- und pflegeberuf\u201c soll dieser gef\u00f6rdert werden, unter \u201ezukunft bildung\u201c wolle man multifunktionalit\u00e4t, eigeninitiative und pers\u00f6nlichkeitsbildung f\u00f6rdern sowie die infrastruktur ausbauen, lehrpl\u00e4ne entr\u00fcmpeln, die klassensch\u00fclerzahl auf 25 senken, die durchg\u00e4ngigkeit des bildungssystems sowie die autonomie der schulen erh\u00f6hen und einen uni-scheck einf\u00fchren. soviel zum wahlprogramm des bz\u00f6 \u2013 dass aus so wenigen konkreten inhalten schlussendlich doch noch so ein langer artikel geworden ist, d\u00fcrfte dabei noch am ehesten zum staunen anregen. (LAN)<\/p>\n

webtipp:
http:\/\/www.bzoe.at\/wkpage\/10_punkte.pdf<\/a><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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