{"id":67,"date":"2006-09-17T08:00:00","date_gmt":"2006-09-17T06:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/?p=67"},"modified":"2006-09-17T08:00:00","modified_gmt":"2006-09-17T06:00:00","slug":"wahlprogramme-7-ovp","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/?p=67","title":{"rendered":"wahlprogramme (7): \u00f6vp"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>106 seiten dick ist das \u201ekursbuch zukunft\u201c, welches sich dem titel nach eher wie das neue wifi-kursbuch anh\u00f6rt, sich jedoch dank gez\u00e4hlter 109 \u00f6vp-logos schnell als wahlprogramm der volkspartei entpuppt. ob auf den 106 seiten, dank denen das \u00f6vp-programm seitenm\u00e4\u00dfig fast genauso umfangreich ist wie die wahlprogramme der sechs anderen bundesweit kandidierenden parteien zusammen, auch dementsprechend mehr information zu finden ist, wird die analyse von vote 06 zeigen.<\/p>\n

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Die Volkspartei ist \u00d6sterreichs Verantwortungspartei.<\/p><\/blockquote>\n

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bereits im vorwort stellt die \u00f6vp den w\u00e4hler vor die entscheidung zwischen der fortsetzung des \u201einternational vielbeachteten reformkurses der volkspartei\u201c und einem \u201erot-gr\u00fcnen experiment\u201c – eine vermeintlich leichte entscheidung wenn man die folgenden zeilen mit den lobeshymnen auf die \u201everantwortungspartei\u201c \u00f6vp liest: entlastung, generationengerechtigkeit, soziale sicherheit, modernes \u00f6sterreich-bewusstsein, selbstbewusste europapolitik und einige weitere politische modew\u00f6rter sollen die allm\u00e4chtige unfehlbarkeit der kanzlerpartei unterstreichen, getreu dem motto \u201eein wenig hybris hat noch keinem geschadet\u201c…<\/p>\n

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Der Standort \u00d6sterreich ist auf dem richtigen Weg. Die Politik der Volkspartei hat sich bew\u00e4hrt.<\/p><\/blockquote>\n

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das eigentliche wahlprogramm ist in vier themenbl\u00f6cke gegliedert, die sich am ehesten mit den titeln wirtschaft, soziales, bildung und sicherheit bezeichnen lassen. aufgrund der f\u00fclle an vermeintlichen fakten, erfolgsgeschichten, statistiken, eigenlobesworten und vorhaben werden in folge nur die wesentlichsten inhalte behandelt. in der wirtschaftspolitik, in der die \u00f6vp auf den markt, auf soziale gerechtigkeit und \u00f6kologische vertr\u00e4glichkeit setzt, will die selbsternannte \u201e\u00f6sterreichische wirtschafts- und arbeitspartei nr.1\u201c unter anderem durch die f\u00f6rderung von frauen, \u00e4lteren arbeitnehmern und jugendlichen am arbeitsmarkt bis zum jahr 2010 vollbesch\u00e4ftigung erreichen, infrastruktur-investitionen sowie f&e-investitionen inklusive der errichtung einer \u00f6sterreichischen spitzenforschungseinrichtung weiter ankurbeln, eine energiewende zur besseren nutzung heimischer energietr\u00e4ger forcieren, die steuer- und abgabenquote weiter senken, privatisierungen fortsetzen und mitarbeiterbeteiligungen f\u00f6rdern. dar\u00fcber hinaus sollen neue (informations-)technologien gef\u00f6rdert und im bereich des e-government eine all-in-one b\u00fcrgerkarte mit sicherer digitaler signatur eingef\u00fchrt sowie ein gemeinsames europ\u00e4isches identity management aufgebaut werden, an dessen ende hoffentlich keine weitere europ\u00e4ische identity crisis steht. in der umweltpolitik schlie\u00dft sich die \u00f6vp mit der f\u00f6rderung erneuerbarer energietr\u00e4ger, einem anti-atom-bekenntnis und einem verbot des anbaus gentechnisch ver\u00e4nderter produkte der vorherrschenden meinung in der heimischen politik und gesellschaft an. zu guter letzt soll auch der l\u00e4ndliche raum im sinne der \u00f6vp-schlagwortpolitik unter dem motto \u201ezukunft geben. heimat sichern.\u201c gef\u00f6rdert werden, auch wenn der punkt \u201eausbau der infrastruktur im l\u00e4ndlichen raum\u201c angesichts der einsparungen bei post, polizei & co. in den letzten jahren geradezu h\u00f6hnisch klingt.<\/p>\n

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Die Volkspartei ist \u00d6sterreichs Verantwortungspartei. Sie steht f\u00fcr eine Verantwortungsgesellschaft, in der soziale Gerechtigkeit und Solidarit\u00e4t vor allem mit den Schwachen keine Lippenbekenntnisse sind.<\/p><\/blockquote>\n

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in der sozialpolitik setzt die kanzlerpartei mit der unterst\u00fctzung hilfsbed\u00fcrftiger und der nachhaltigkeit der sozialsysteme zwei wesentliche prinzipien und lobt die menschlichkeit, den zusammenhalt und ds funktionierende soziale netz in \u00f6sterreich. im bereich der gesundheitspolitik sieht man den hausarzt als zentrale anlaufstelle des patienten und will die medtech- und biotech-cluster ausbauen, forschung an seltenen krankheiten forcieren, die mitbestimmung des patienten sowie seiner angeh\u00f6rigen st\u00e4rken und das e-card-system ausbauen. im pflegebereich, den die \u00f6vp als eine der gr\u00f6\u00dften herausforderungen der n\u00e4chsten jahre betrachtet, stellt der schutz jedes einzelnen lebens die hauptaufgabe einer christdemokratischen politik dar und will man dabei die angeh\u00f6rigenpflege und ehrenamtliche t\u00e4tigkeiten st\u00e4rken bzw. entlasten, die ausbildung in gesundheits-, pflege- und sozialberufen weiter modernisieren und die palliativ-, hospiz- und schmerzmedizin ausbauen. den behinderten will die \u00f6vp ein selbst bestimmtes leben verleihen indem sie deren zugang zum arbeitsmarkt weiter f\u00f6rdert, euthanasie und aktive sterbehilfe ablehnt, schulungen f\u00fcr behindertenvertrauenspersonen verbessert. in der familienpolitik will die selbsternannte familienpartei \u00f6sterreichs familien f\u00f6rdern ohne andere formen des zusammenlebens zu diskriminieren, m\u00e4nner und frauen bei der realisierung des kinderwunsches unterst\u00fctzen und die vereinbarkeit von familie und beruf (beispielsweise bei kindergarten\u00f6ffnungszeiten) verbessern. den senioren, welche die \u00f6vp als f\u00fcnften sozialpartner sieht, bietet man beispielsweise sichere pensionen samt einer forcierung des drei-s\u00e4ulen-modells, bessere medizinische betreuung, altersgerechte wohnformen oder seniorengerechtere einkaufsm\u00f6glichkeiten. in der frauenpolitik m\u00f6chte die \u00f6vp eine initiative zur steigerung der vollerwerbsquote f\u00fcr frauen um die einkommensschere zu verkleinern sowie diverse weitere f\u00f6rderprogramme in beruf, forschung und ausbildung. dar\u00fcber hinaus will man gewalt an frauen verhindern, eine aktionsplan zur speziellen f\u00f6rderung von migrantinnen erarbeiten und frauenberatungsstellen ausbauen. in der jugendpolitik fordert die kanzlerpartei ein bundesweit einheitliches jugendschutzgesetz, eine neugestaltung der lebensverdienstkurve mit h\u00f6heren einstiegsgeh\u00e4ltern und abgeflachter einkommenskurve in den folgejahren sowie verg\u00fcnstigungen im \u00f6ffentlichen verkehr und in kultureinrichtungen. als letzten punkt der schwarzen sozialpolitik will man im sportlichen bereich die zusammenarbeit von schulen und sportvereinen forcieren, das sportf\u00f6rderungswesen modernisieren und den gesundheitssport sowie den spitzensport st\u00e4rken.<\/p>\n

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Daher sollen in den Schulen, denen immer mehr Aufgaben \u00fcbertragen werden, Lehrerinnen und Lehrer unterrichten, die auf dem neuesten Stand der P\u00e4dagogik nicht nur Wissen vermitteln, sondern auch die gesamthafte Pers\u00f6nlichkeitsbildung f\u00f6rdern.<\/p><\/blockquote>\n

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unter dem themenbereich \u201ewissens- und kulturraum \u00f6sterreich\u201c pr\u00e4sentiert die volkspartei ihre vorstellungen zu den bereichen bildung, wissenschaft\/forschung und kunst\/kultur. im schulwesen bekennt man sich zu einem differenzierten schulsystem, zur durchl\u00e4ssigkeit des bildungssystems, zur vermittlung von werten und sozialkompetenz, zur leistungsbeurteilung mittels notensystem und zu einem fl\u00e4chendeckenden angebot an tagesbetreuung. dar\u00fcber hinaus will man in der bildungspolitik den kindergarten als bildungseinrichtung verstehen, verl\u00e4ssliche volksschulen samt forcierter sprachausbildung f\u00f6rdern, behinderte kinder erfolgreich integrieren, die hauptschulen aufwerten, die polytechnischen schulen als optimale vorbereitung auf die lehre gestalten, die st\u00e4rken allgemeinbildender h\u00f6herer schulen hervorheben, die erfolgsgeschichte der berufsbildenden mittleren und h\u00f6heren schulen fortf\u00fchren, die duale lehrlingsausbildung erhalten, die schulpsychologien weiter f\u00f6rdern sowie kleine schulstandorte erhalten und die klassensch\u00fclerh\u00f6chstzahlen auf 25 senken. im bereich der wissenschaft und forschung soll die innovationskraft des landes nachhaltig gest\u00e4rkt werden indem die rahmenbedingungen der studierenden mittels regelm\u00e4\u00dfiger evaluierungen verbessert, universit\u00e4ten weiter modernisiert, die hochschullandschaft dynamisch weiterentwickelt, die akademikerquote bis 2010 auf 20% angehoben, wissenschafter st\u00e4rker leistungsbezogen gef\u00f6rdert, eine spitzenforschungseinrichtung aufgebaut und frauen in der wissenschaft gef\u00f6rdert werden, wodurch auch die besch\u00e4ftigtenzahlen in forschung und entwicklung bis 2010 um 20% gesteigert werden soll. im bereich der kunst und kultur will man ein klima der toleranz und neugier f\u00f6rdern sowie offenheit, freiheit und f\u00f6rderung sichern. daf\u00fcr sollen eine direkte und transparente kunstf\u00f6rderung, eine st\u00e4rkung der film- und medienlandschaft, die eigenst\u00e4ndigkeit der bundestheater und bundesmuseen, die einrichtung eines hauses der geschichte der republik \u00f6sterreich, die f\u00f6rderung regionaler kulturinitiativen und ein ausbau des \u00f6sterreichischen und europ\u00e4ischen urheberrechts sorgen.<\/p>\n

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\u00d6sterreich z\u00e4hlt heute zu den sichersten L\u00e4ndern der Welt. Das muss so bleiben. Sicherheit ist weder naturgegeben noch ein Geschenk: Sicherheit auf h\u00f6chstem Niveau muss hart und professionell erarbeitet werden.<\/p><\/blockquote>\n

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der abschlie\u00dfende themenschwerpunkt \u201esicheres \u00f6sterreich\u201c behandelt die bereiche der inneren und \u00e4u\u00dferen sicherheit, der demokratie und justiz, der integration sowie die europ\u00e4ische union. dabei will die volkspartei im bereich der sicherheit im wesentlichen die internationale zusammenarbeit bei der bek\u00e4mpfung von terrorismus und anderen formen organisierter kriminalit\u00e4t st\u00e4rken, integration f\u00f6rdern, die fremdsprachenkentnisse und kulturelle kompetenz der polizei verbessern, katastropheneins\u00e4tze wirkungsvoller gestalten, die mittel f\u00fcr entwicklungshilfe erh\u00f6hen, eine gemeinsame eu-au\u00dfenpolitik unterst\u00fctzen sowie das bundesheer modernisieren und europ\u00e4isieren. im bereich der demokratie stellt eine verfassungsreform samt einem auch soziale grundrechte enthaltenden grundrechtskatalog, einer effiziennten verwaltung und und einer zeitgem\u00e4\u00dfen gestaltung des f\u00f6deralismus das prim\u00e4re ziel dar. au\u00dferdem sollen die briefwahl eingef\u00fchrt, der bereich des e-governments ausgebaut, justizverfahren beschleunigt sowie ehe und familie gest\u00e4rkt werden. in der integrationspolitik verfolgt die \u00f6vp das motto \u201eintegration vor zuwanderung\u201c und will dabei \u00f6sterreichische interessen sichern und die integrationswilligkeit von ausl\u00e4ndern sowie die integrationsangebote f\u00f6rdern. an europa, welches im programm der selbsternannten europapartei \u00f6vp \u00fcberraschenderweise nur die letzten seiten einnimmt, will die kanzlerpartei weiterhin aktiv mitwirken und tritt f\u00fcr eine neue europ\u00e4ische verfassung, eine st\u00e4rkung des prinzips der subsidiarit\u00e4t, eine europ\u00e4ische perspektive f\u00fcr die balkan-staaten und eine volksabstimmung in \u00f6sterreich zu einem eu-beitritt der t\u00fcrkei ein.<\/p>\n

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Mehr als 45.000 \u00d6sterreicherinnen und \u00d6sterreicher haben bei den Zukunftsgespr\u00e4chen im ersten Halbjahr 2006 an diesem Programm mitdiskutiert.<\/p><\/blockquote>\n

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fazit: optisch gibt das wahlprogramm der \u00f6vp im vergleich mit den anderen wahlprogrammen eindeutig am meisten her: ein durchg\u00e4ngiges design, welches an die plakatkampagne ankn\u00fcpft und mit den wiederkehrenden info-boxen \u201e\u00f6sterreich. hier geht\u2019s uns gut.\u201c und \u201e\u00f6vp-initiativen. \u00f6sterreich. bleibt besser.\u201c, dem slogan \u201emodern. sicher. menschlich\u201c sowie dem rot-wei\u00df-roten \u00f6vp-einser dem leser die vorz\u00fcge dieses landes nach sechsj\u00e4hriger \u00f6vp-herrschaft geradezu penetrant einzuh\u00e4mmern versucht, zeigen gepaart mit mehr oder weniger zurechtgerichteten statistiken und schier unendlichem text, dass bei diesem wahlprogramm einige politik-, medien- und grafik-profis am werk waren. demgegen\u00fcber bietet der inhalt zwar viel an quantit\u00e4t, jedoch durchwegs weniger kreativit\u00e4t und kann im wesentlichen als fortsetzung des aktuellen kurses ohne gro\u00dfe ver\u00e4nderungen beschrieben werden. gerade in der von den politischen mitstreitern kritisierten arbeitsmarktpolitik, sozialpolitik und bildungspolitik sind dabei keine wesentlichen kehrtwenden zu erwarten.<\/p>\n

webtipp:
http:\/\/www.oevp.at\/download\/Kursbuch_lang_web.pdf<\/a><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

106 seiten dick ist das \u201ekursbuch zukunft\u201c, welches sich dem titel nach eher wie das neue wifi-kursbuch anh\u00f6rt, sich jedoch dank gez\u00e4hlter 109 \u00f6vp-logos schnell als wahlprogramm der volkspartei entpuppt. ob auf den 106 seiten, dank denen das \u00f6vp-programm seitenm\u00e4\u00dfig fast genauso umfangreich ist wie die wahlprogramme der sechs anderen bundesweit kandidierenden parteien zusammen, auch… wahlprogramme (7): \u00f6vp<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-67","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/67","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=67"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/67\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=67"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=67"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=67"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}