{"id":119,"date":"2006-08-27T12:32:00","date_gmt":"2006-08-27T10:32:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/?p=119"},"modified":"2006-08-27T12:32:00","modified_gmt":"2006-08-27T10:32:00","slug":"pressestunde-mit-mirko-messner-kpo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kommentiert.at\/vote06\/?p=119","title":{"rendered":"pressestunde mit mirko messner (kp\u00f6)…"},"content":{"rendered":"

nachdem sich der sommer wetterm\u00e4\u00dfig schon l\u00e4nger verabschiedet hat, meldete sich heute auch die orf-pressestunde aus der sommerpause zur\u00fcck. dort war mit mirko messner zum ersten mal seit 26 jahren ein kp\u00f6-bundessprecher zu gast, die fragen stellten eva linsinger (profil) und gerhard jelinek (orf).<\/p>\n

nach einer kurzen einspielung vom vielumjubelten besuch von hugo chavez in wien im fr\u00fchjahr sowie den wahlerfolgen der deutschen linkspartei und der steirischen kp\u00f6, besch\u00e4ftigten sich die ersten fragen mit dem weniger erfreulichen zustand der bundes-kp\u00f6. kaltenegger w\u00e4re die erste wahl als spitzenkandidat gewesen, habe jedoch aufgrund seiner verpflichtungen im steirischen landtag abgelehnt. die kp\u00f6 sei laut messner derzeit eine „sehr lebendige, sehr frische und sehr interessante partei“, es gebe im gegensatz zu fr\u00fcher keine fl\u00fcgelk\u00e4mpfe mehr und der sozialpolitische zugang der steirischen kp\u00f6 gelte f\u00fcr die gesamte kp\u00f6 als vorbildhaft, so die wesentlichen aussagen.<\/p>\n

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die kp\u00f6 hat chancen bei dieser nationalratswahl sehr gut auszusteigen. (…) wenn wir viel gl\u00fcck haben geht sich vielleicht ein grundmandat aus.<\/p><\/blockquote>\n

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im hinblick auf die nationalratswahlen sieht messner sehr gute chancen, die gro\u00dfen wahlerfolge auf niedrigem niveau (wien, klagenfurt, linz) der letzten jahre fortzusetzen und hofft auf ein steirisches grundmandat, welches jedoch von einer geh\u00f6rigen portion gl\u00fcck abh\u00e4ngt.<\/p>\n

der rest der pressestunde besch\u00e4ftigte sich mit dem wahlprogramm der kp\u00f6, welches auszugsweise diskutiert wurde und welchem insbesondere gerhard jelinek zahlreiche radikale und realit\u00e4tsfremde positionen attestierte. so fordere die kp\u00f6 beispielsweise das volle wahlrecht f\u00fcr s\u00e4mtliche personen mit wohnrecht in \u00f6sterreich oder die totale aufl\u00f6sung des bundesheeres. auf wirtschaftspolitischer ebene trete man f\u00fcr 1.300 euro mindestlohn sowie eine 30-stunden-woche bei vollem lohnausgleich ein, wobei messner im gegensatz zu den beiden reportern keine allzu gro\u00dfe daraus resultierende abwanderung von gro\u00dfkonzernen bef\u00fcrchtet. wie aus diesen punkten hervorgeht, mag vieles im wahlprogramm radikal erscheinen, sei aber laut messner sehr wohl umsetzbar und notwendig, um dem prozess des zunehmenden reichtums bei gleichzeitiger zunahme der armut und den daraus resultierenden br\u00fcchen in der \u00f6sterreichischen gesellschaft entgegenzusteuern.<\/p>\n

aufgrund der zunehmenden europ\u00e4ischen integration sollten diese visionen auch auf europ\u00e4ischer ebene umgesetzt werden, indem sich die kommunisten mit den linken, fortschrittlichen und anti-militaristischen kr\u00e4ften zusammenschlie\u00dfen und von innen heraus ein anderes, soziales europa verwirklichen. der widerstand gegen die aktuelle „europ\u00e4ische union unter der dominanz der konzerne und militaristen“ m\u00fcsse laut messner auch europ\u00e4isch organisiert werden.<\/p>\n

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f\u00fcr messner, der kommunist ist weil er „in seiner geistigen herkunft an der slowenischen, kommunistischen bewegung ankn\u00fcpft“, war diese pressestunde eine der raren gelegenheiten, seine positionen – wenn auch zu einer nur bedingt g\u00fcnstigen sendezeit – medial dem fernsehpublikum zu vermitteln. leider fehlt ihm jedoch das charisma eines revolution\u00e4rs um die radikalen visionen seines wahlprogramms glaubhaft und \u00fcberzeugend an den w\u00e4hler zu bringen. au\u00dferdem wurden leider haupts\u00e4chlich punktuelle positionen des kp\u00f6-wahlprogramms und nicht die eigentlichen aktuellen themen wie beispielsweise die pflegedebatte angesprochen, woran jedoch nicht nur messner sondern auch das journalisten-duo schuld trugen. gerade die konzepte der kp\u00f6 – welche in der steiermark durch volksnahe, praktikable l\u00f6sungen in sozialpolitischen fragen punkten konnte – w\u00e4ren dazu m\u00f6glicherweise interessant gewesen. (LAN)<\/p>\n

foto: kp\u00f6<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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