Monat: August 2006

ein leserbrief in der wochenend-ausgabe der tageszeitung „der standard“ sorgt für aufregung: der journalist hans weiss (bekannt durch das buch „bittere pillen“, das u.a. von hans-peter martin mit herausgegeben wurde) behauptet darin, die (mittlerweile verstorbene) schwiegermutter von bundeskanzler wolfgang schüssel (övp) sei rund um die uhr von einer slowakischen pflegerin betreut worden – und das für 2 euro in der stunde.

spö und grüne verlangten sofortige aufklärung und eine stellungnahme des kanzlers, dessen sprecherin heidi glück wies vorwürfe zurück, wonach für die betreuung von schüssels schwiegermutter eine billige slowakische pflegerin engagiert worden sei. er sei damit nicht befasst gewesen, die organisation der pflege der frau habe deren schwester übernommen. (cdw)

der leserbrief von hans weiss im „standard“ mit dem titel „der pflegekanzler“:
http://derstandard.at/?id=2556678

webtipp:
http://orf.at/060819-2976/2976abs_news.html

nach der überraschenden wahl von alexander wrabetz zum neuen generaldirektor kehrt im orf keine ruhe ein. der grund: das für dienstagabend angesetzte sommergespräch mit peter westenthaler kollidiert mit einer champions-league-übertragung, der bzö-chef fordert deshalb eine vorverlegung auf montag.

alexander wrabetz, der zum jahreswechsel die zügel am küniglberg in die hand nimmt, ist mit westenthalers vorschlag einverstanden – die noch amtierende generaldirektorin monika lindner allerdings nicht (mehr). vor der wahl hat sie westenthaler offenbar die vorverlegung zugesichert, nachdem die bzö-stiftungsräte sie in der wahl allerdings links liegen lassen hatten, wies lindner orf-informationsdirektor gerhard draxler an, den termin für westenthalers sommergespräch beizubehalten.

wrabetz versuchte lindner mehrmals telefonisch zu erreichen – ohne erfolg. darauf qualifizierte er lindners weisung für gegenstandlos, sie habe mangels akkordierung mit seiner person keine gültigkeit. draxler entschied anschließend auch trotz schriftlicher weisung lindners „im sinne des programms“ und verlegte westenthalers sommergespräch auf montag, der orf gab die verschiebung wenig später per aussendung bekannt. nun droht lindner draxler mit dem rauswurf, vp-stiftungsräte wollen alexander wrabetz als generaldirektor abwählen – mit geringen aussichten auf erfolg.

bzö-mediensprecher uwe scheuch sprach in einer aussendung von einem „rachefeldzug“ lindners im auftrag der övp, von „ungeheuerlichem machtmissbrauch“ und „vendetta“. insider sprechen von einem „atomkrieg auf dem küniglberg“. (cdw)

das sommergespräch mit peter westenthaler ist den letzten meldungen zufolge bereits am montag, 21. august, um 21:05 in orf 2 zu sehen.

**KORREKTUR, SONNTAG, 20. AUGUST 2006, 17:19 UHR**
die noch amtierende generaldirektorin monika lindner hat sich offenbar gegen den designierten generaldirektor alexander wrabetz und orf-informationschef gerhard draxler durchgesetz: das sommergespräch mit bzö-chef peter westenthaler ist also nun doch am dienstag, 22. august, ab 21:05 uhr in orf 2 zu sehen (parallel dazu läuft in orf 1 eine champions-league übertragung). (cdw)

webtipp:
http://derstandard.at/?id=2556783

hellblaues hemd, beiges sakko, immer ein lächeln auf den lippen und zu beginn ungewohnt zahm: so präsentierte sich fpö-parteiobmann heinz-christian strache am freitagabend zum auftakt der orf-sommergespräche. moderatorin gabi waldner, eigentlich im radio (ö1) zu hause, wirkte anfangs etwas nervös, wusste aber mit fortdauer des gesprächs zu überzeugen.

die erste viertelsstunde gehörte ganz dem namensstreit zwischen fpö und bzö, strache gab dabei wie gewohnt die opferrolle, das allerdings souverän. sollte der ministerrat am montag dem bzö den dritten wahllistenplatz und den sitz in der bundeswahlbehörde zuerkennen, will strache zum verfassungsgerichtshof gehen. auch ein ansuchen bei der osze auf wahlbeobachter schloss der fpö-chef nicht aus und gerierte sich dabei nahezu als „demokratischer extremist“: falls notwendig würde der fpö-chef auch eine 7 millionen euro teure wahlwiederholung (das rechnete im gabi waldner vor) fordern.

in der zuwanderungs- und ausländerfrage vertrat strache die bekannten positionen der freiheitlichen: geht es nach dem fpö-chef, der österreich seit der schwarz-blauen wende von einer „massenzuwanderung“ bedroht sieht, gibt es einen zuwanderungsstopp. außerdem sollen langszeitsarbeitslose ausländer, nach straches diktion „gastarbeitslose“, raus. ausländer die sich integriert haben und „leistungsträger in unserer gesellschaft“ sind, sind dem fpö-parteiobmann hingegen recht.

auf die aktuelle pflegedebatte ansgesprochen, plädierte strache für eine legalisierung von ausländischen pflegekräften. er will diese mit befristeten 5-jahres-verträgen ausstatten und leistungsorientiert entlohnen, um ein lohndumping für österreichische pfleger zu verhindern. mittel für die pflege wären ausreichend vorhanden: strache will geld in der verwaltung einsparen und mehreinnahmen aus der mineralölsteuer zweckwidmen. angesichts des pflegenotstands hätten die regierungen in den vergangenen 15 jahren „völlig versagt“.

„ehre“ und „treue“ will sich heinz-christian strache von niemandem verbieten lassen. nur weil gewisse worte mit einem „autoritären, verbrecherischen regime“ in verbindung gebracht werden könnten, könne man diese nicht untersagen. dass der ring freiheitlicher jugendlicher (rfj) die parole „unsere ehre ist die treue zur heimat“ ausgebe, sei unbedenklich. es möge zwar gewisse assoziationen geben, allerdings könne man alles assoziieren.

die schlussminuten des sommergesprächs nützte strache, indem er antworten auf gabi waldners fragen tunlichst vermied, um seine kernbotschaften an die wähler zu bringen: ausländer, zuwanderung, eu, arbeitslosigkeit, usw. – offenbar hat der fpö-chef sein wahlplakat auswendig gelernt. zu guter letzt fragte gabi waldner – es lief bereits die signation – strache, ob die fpö nach den wahlen definitiv in opposition bleibe. der fpö-chef bejahte, wiederholte parolen und relativierte schlussendlich: wenn sich die anderen nicht ändern, dann bleibt die fpö in jedem fall in opposition.

fazit:

kein schelchter auftritt von heinz-christian strache. er hat seine botschaften – koste es was es wolle – an den mann gebracht. der fpö-chef gab solide antworten auch auf heikle fragen und war dabei weniger aus der ruhe zu bringen, als es gabi waldner wohl lieb gewesen wäre. phrasendrescherei und inhaltsleere hin, fragwürdige freiheitliche standpunkte her – (vor allem) bei seinen wählern dürfte strache gepunktet haben.

gabi waldner war sympathisch, stellte originelle fragen und hatte zumidnest über weite strecken die zügel in der hand. zwar wird sie sich vorwerfen lassen müssen, strache ab und an zu wenig festgenagelt zu haben – aber zuhören können und ausreden lassen ist nicht nur eine politiker- sondern auch eine journalistentugend.

alles in allem ein auftakt ohne überraschungen. (cdw)

das nächste sommergespräch ist am dienstag, 22. august, um 21:05 in orf 2 zu sehen. zu gast bei gabi waldner ist bzö-chef peter westenthaler.

kurz vor dem ersten sommergespräch im orf (cdw berichtet), gibt es auf derStandard.at hc strache im doppelpack – zum einen in einem interview für die tageszeitung und zum anderen in einem chat für die online-plattform.

im wenig aufregenden interview versucht michael völker den ohnedies im rechten eck stehenden parteiobmann der fpö mittels fragen nach dessen deutschnationaler gesinnung, ableitungen des bekannten „unsere ehre heißt treue“ in der kärntner fpö-jugendorganisation und grußformeln innerhalb der fpö noch weiter nach rechts zu drängen, doch auch andere themen wie das bild straches in den medien oder die scheidung von seiner frau dürfen nicht fehlen.

aber natürlich sprechen wir deutsch, das ist die staatssprache in österreich, und wir sprechen nicht zufällig deutsch, das ist historisch-kulturell bedingt.

die antworten straches lassen sich im wesentlichen auf ein bekenntnis zur heimat einerseits sowie verbale seitenhiebe gegen einen sich im „machtrausch“ befindenden bundeskanzler und über die rhetorischen umwege „sozialstaat“ und „zuwanderung“ gegen ausländer, insbesondere die von strache verachteten „gastarbeitslosen“, andererseits zusammenfassen. die mitleidstour über den „anschlag auf die demokratie“ im zuge des namens- und listenplatzdisputs mit dem bzö sowie das selbstlob auf die „einzig verlässliche oppositionspartei fpö“ runden ein 0-8-15 interview ab.

fade haben wir genug in der politik. ich bin halt kein langeweiler.

auch im chat mit den durchwegs interessanten und abwechslungsreichen fragen der user von derStandard.at, welche sich zum teil ebenso wie die antworten mit jenen des obigen interviews decken, dreht sich zunächst alles um straches paradethemen ausländer, rassismus und nationalsozialismus. von diesen nach wenigen (vor-)wahlkampfwochen bereits abgedroschenen themen wollen wir an dieser stelle jedoch abstand nehmen und uns den unkonventionelleren inhalten zuwenden: die blitzblauen augen – quasi ein erbstück seiner eltern – konnte sich strache nicht aussuchen, sein bauch entwickelt sich in richtung „waschbärbauch“, straches fremdsprachenkenntnise sind ebenso wie seine schulischen leistungen wenig berauschend und den kebabstand frönt strache ebenso wie den noch beliebteren wiener würstelstand samt burenwurst, käsekrainer und currywurst.

für mich gibt es nur ein politisches duell gegen den herrn bundeskanzler dr. schüssel, welcher sich in einem absoluten machtrausch befindet, und von jörg haider als wurmfortsatz der övp unterstützt wird.

zum politischen: ein degenduell mit jörg „wurmfortsatz der övp“ haider wird es nicht geben, der dritte platz mit mehr als 10% der wählerstimmen wird als ehrgeiziges ziel formuliert und vom eu-zentralismus bis zu den türkenbelagerungen wurden sämtliche positionen straches an herr und frau user gebracht. fazit: ein durchwegs unterhaltsamer chat mit den nicht unbedingt zur stammklientel der fpö zählenden derStandard.at usern, in dem strache sein profil wahren kann und durch seine klaren positionen in politischen fragen und seine offenheit in privaten angelegenheiten zu punkten versucht. (LAN)

foto: die presse / fabry

webtipps:
http://derstandard.at/?url=/?id=2554951
http://derstandard.at/?url=/?id=2554413

heute, freitag, starten die sommergespräche des orf. fpö-chef heinz-christian strache stellt sich den fragen von ö1-innenpolitik-redakteurin gabi waldner.

bericht und analyse lesen sie noch heute auf vote06.tk! (cdw)

tv-tipp:
orf-sommergespräch mit fpö-chef heinz-christian strache
heute, freitag, 18.08.2006
21:15 uhr, orf 2

weitere termine (jeweils orf 2):
*peter westentahler (bzö): di., 22. august, 21:05 uhr
*alexander van der bellen (grüne): fr., 25. august, 21:15 uhr
*alfred gusenbauer (spö): di., 29. august, 21:05 uhr
*wolfgang schüssel (övp): fr., 1. september, 21:15 uhr

foto: orf

webtipp:
http://kundendienst.orf.at/sendungsinfos/sendungsprofile/orf2/sommer.html

der ehemalige övp-chef erhard busek warnt seine partei vor einer koalition mit der fpö von hans-christian strache: „ich war für die fpö in der ersten runde – nicht in der zweiten.“ busek meint, die övp müsse die lehre der letzten sechs jahre ziehen. der ehemalige vizekanzler und chef des forum alpach empfiehlt seiner partei, nach den nationalratswahlen am 1. oktober mit den grünen zu verhandeln. insgesamt könnte es für die övp schwierig werden, nach der wahl überhaupt einen koalitonspartner zu finden. für die grünen könne regieren letztlich „dasselbe problem bedeuten, wie es das für die fpö war“.
indes warnen fpö und grüne gegenseitig voreinander. auf den listen der fpö fänden sich viele burschenschafter, die am rechten Rand des politischen spektrums ihre heimat hätten, sagt karl öllinger, nationalratsabgeordneter der grünen. alle österreicher, die nicht die „multikulti-fantasterei“ der grünen teilen würden, würden bei einer regierungsbeteiligung der grünen als „böse rechte erfasst werden“, konterte fpö-generalsekretär harald vilimsky. (cdw)

foto: jacqueline godany

webtipps:
http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=ip&id=578875
http://derstandard.at/?id=2554938

sieben prozent und mehr will bzö-chef peter westenthaler bei den nationalratswahlen am 1. oktober erreichen. derzeit halten die orangen eine strategieklausur im niederösterreichischen langenlois ab. bzö-themen in der „heißen phase“ des wahlkampfs werden voraussichtlich der bawag-skandal, die „erfolgreiche“ bzö-familienpolitik und ein harter ausländerkurs sein. außerdem fordert westenthaler eine „lebenslange beobachtung“ von kinderschändern.
um sein „traumergebnis“ symbolisch zu untermauern, verteilte der bündnischef große plaketten mit der aufschrift „7+“ an seine mitstreiter, als wahlgeschenke werden in den nächsten wochen weiße stoff-„westis“ verteilt werden.

mit sieben prozent und mehr als wahlziel legt peter westenthaler die latte für sich und das bzö denkbar hoch. glaubt man den jüngsten umfragen, müssen die orangen froh sein, wenn sie am 1. oktober überhaupt den einzug in den nationalrat schaffen. (cdw)

foto: die presse / fabry

webtipps:
http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=ip&id=578851
http://derstandard.at/?id=2554462

der bisherige kaufmännische direktor des orf, alexander wrabetz, löst zum jahreswechsel monika lindner als generaldirektor des größten medienunternehmens österreichs ab. auf den 46-jährigen entfielen am donnerstagnachmittag im ersten wahlgang der orf-stiftungsräte 20 von 35 stimmen, für lindner votierten nur 12 stimmberechtigte. wrabetz siegte dank einer „regenbogenkoalition“ von spö, bzö, grünen, fpö und unabhgänigen.
„diese demokratische wahlentscheidung ist zu respektieren“, gab sich övp-klubobmann wilhelm molterer in einer ersten stellungnahme kühl. bei monika lindner bedankte er sich für die „ausgezeichnete arbei der letzten jahre“. spö-klubobmann josef cap sieht in der wahl von alexander wrabetz eine „chance auf einen unabhängigen orf“. die entscheidung des stiftungsrats wertet cap als „entscheidung gegen eine regierungsabhängige berichterstattung“.

der machtwechsel im orf ist eine bittere niederlage für die kanzlerpartei övp. lange galt die wiederwahl der mit övp-granden bestens vertrauten generaldirektorin monika lindner als ausgemacht, zuletzte mehrte sich aber die öffentliche und hausinterne kritik an der 61-jährigen, die seit den 70er-jahren für den orf tätig ist.
wahlentscheidend wird die „wende im orf“ wohl nicht mehr sein, schließlich tritt der den sozialdemokraten nahe stehende neue generaldirektor alexander wrabetz sein amt erst zu jahreswechsel an. die övp sollte sich aber angesichts der überraschung am küngilberg trotz guter umfragewerte auch für den 1. oktober nicht allzu sicher sein. (cdw)

fotos: APA

webtipps:
http://derstandard.at/?ressort=ORF-Wahl
http://orf.at/060817-2887/2887abs_news.html

in kärnten… ein klick auf jörg haiders (bzö) weblog und schon taucht man ein in eine orange kärntner welt: gestern, an mariä himmelfahrt, zum beispiel besuchte der kärntner landeshauptmann das „farant-straßenfest“ in globasnitz. und – wer hätte das gedacht – dort herrschte eine „tolle stimmung unter den tausenden besuchern“. haider dirigierte die trachtenkapelle, ein slowenischer (!) männerchor stimmte ein lied mit quak-lauten (!) an, was „die besucher köstlich amüsierte“ und die anwesende spö-vorsitzende „peinlich berührte“.
dass der herbst in kärnten eine besondere jahreszeit ist, erfährt man außerdem. keine frage: wo sonst kann der herbst eine besondere jahreszeit sein, wenn nicht in kärnten. schließlich hat haider heute, mittwoch, den heurigen „kärntner heimatherbst“ präsentiert. „die menschen verspüren die lust, ein heimatmuseum, einen bauernmarkt oder einen kirchtag zu besuchen.“ mit der lust der leute kennt sich jörg haider bekanntlich aus, außerdem ist er „volkskulturreferent“. und als solcher hat er „mit erfolg“ (im vorjahr 130.000 besucher(!)) den „heimatherbst“ ins leben gerufen: „ganz kärnten präsentiert dabei seine volkskultur, sein brauchtum, seine tradition.“
der dank an „fleißige mitarbeiter“ und „unzählige freiwillige helfer“ bleibt so wie es sich gehört nicht aus. sollen doch die leute „lust verspüren, ein heimatmuseum, einen bauernmarkt oder einen kirchtag zu besuchen“ und bei aller „lust“ nicht darauf vergessen, ihr kreuzerl beim bzö zu machen.
„bis morgen, euer jörg“ (cdw)

webtipps:
http://www.wir-sind-wir.at/index2.php?content=weblog
http://www.wir-sind-wir.at/index2.php?content=videosbtv
http://globasnitz.com/index.php?module=photoshare&func=showimages&fid=21
http://www.heimatherbst.at/

heide schmidt, bis 2000 bundessprecherin des liberalen forums (lif), geht im „standard“-interview hart ins gericht mit bundeskanzler wolfgang schüssel (övp): für die beteiligung der fpö bzw. des bzö habe er eine verluderung der rechtskultur in kauf genommen. österreich hätte einen tiefstand der rechtsstaatlichkeit und demokratischen kultur erreicht, schüssels politik des schweigens trage zu einer fortschreitenden entsolidarisierung bei, so schmidt.
obwohl ihre geplante kandidatur für das lif bei den nationalratswahlen erst kürzlich an den finanziellen rahmenbedingungen scheiterte, glaubt die studierte juristin und ehemalige parteikollegin jörg haiders (bzö) nicht, dass es für die liberalen in österreich endgültig vorbei sei.

aber es ist wohl so, dass in österreich diese art von offenheit, risikobereitschaft und eigenverantwortung bei gleichzeitiger solidarität keine tradition hat.

nach ihrer politischen karriere nützt die ex-lif-chefin nun die zeit u.a. für urlaube: „ein langer segeltörn in der südsee wäre früher nicht drinnen gewesen.“

die zeiten, in denen die liberalen (vor allem in wien) beachtliche wahlergebnisse erreichten und in den nationalrat einzogen, sind vorbei. die partei rund um galionsfigur heide schmidt ist in vergessenheit geraten. woran das liegt, weiß schmidt selbst nicht so genau: „schlechte interne kommunikation“ allein kann es nicht gewesen sein, es scheint fast, als sei in wolfgang schüssels österreich des jahres 2006 kein platz und potential mehr für eine liberale bewegung. fast jegliche vernünftige politische diskussion in den grabenkämpfen der beiden großparteien övp und spö unter, zu sehr sind die menschen auf die schlammschlacht zwischen straches fpö und haiders bzö konzentriert. obendrein buhlen noch gestalten wie hans-peter martin um die gunst der wähler.
es wäre ein denkbar schlechter zeitpunkt für das lif gewesen, einen neustart zu wagen. alles andere als ein comeback im nationalrat wäre ohnehin eine bittere enttäuschung, ein solches unter den derzeitigen umständen aber schier unrealistisch gewesen. es heißt warten auf eine liberale partei, deren politik österreich sicher nicht schaden würde. spätestens in vier jahren darf man auf ein lebenszeichen hoffen. (cdw)

foto: der standard / heribert corn

zur nachlese: heide schmidt im „standard“-sommergespräch mit samo kobenter:
http://derstandard.at/?id=2551651

webtipp:
http://www.liberale.at