Kategorie: Allgemein

nach den sommergesprächen und den ersten aus der sommerpause zurückgekehrten pressestunden, begann heute ein wahrer marathon an tv-duellen zwischen den vertretern der parlamentsparteien. im ersten duell standen sich bei der überraschend schwach agierenden zib2-anchorlady ingrid thurnher (gabi waldner lässt grüßen) offiziell die grünen und die övp gegenüber, tatsächlich traf der grüne spitzenkandidat alexander van der bellen jedoch auf den parteilosen finanzminister karl-heinz grasser, der seinen ministerposten in einem kabinett „schüssel 3“ gerne behalten würde und sich deshalb wieder als wahl-anhängsel des bundeskanzlers präsentiert. auf der thematischen tagesordnung standen dabei die wirtschafts- und finanzpolitik, insbesondere im hinblick auf die bereiche pflege, steuern und bildung.

bevor die sachthemen angesprochen wurden philosophierte alexander van der bellen – wie erwartet – jedoch über die legitimität grassers als övp-vertreter und mockierte sich dabei über das kneifen des eigentlichen övp-spitzenkandidaten schüssel sowie seiner höchsten parteiinternen adjutanten wie gehrer oder molterer. genützt hat es van der bellen jedoch nichts und so durfte er wenige minuten später einen konsens mit grasser im bereich der legalisierung ausländischer pflegekräfte feststellen. trotz minimaler dissonanzen – van der bellen fordert größere staatliche unterstützung während grasser die bedeutung der eigenvorsorge unterstreicht – überraschte dieser vermeintliche schwarz-grüne konsens sowie die bis dato sachliche und pragmatische gesprächsführung. dies sollte sich beim thema steuern jedoch rasch ändern…

grasser: sie wissen einfach nicht wie sie dinge finanzieren und machen es sich zu einfach

für den grünen spitzenkandidaten kommen steuerentlastungen erst nach der verwirklichung wichtiger investitionsvorhaben (bildungsoffensive, energiewende, arbeitsmarktreform, sozialpolitik) infrage, auch in wahlkampfzeiten kann er anfangs keine großen steuersenkungen versprechen. karl-heinz grasser nützt diese ehrliche antwort van der bellens, um – wie er meint – unterschiede darzulegen und – wie sich zeigen sollte – das tv-duell vorzeitig für sich zu entscheiden. die grünen stünden als „belastungspartei“ für höhere steuern und abgaben, auf den schwachen intellektuellen-schmäh und die versuchten konter van der bellens antwortet grasser indem er sich entspannt zurücklehnt und die erfolglosen gegenargumente mit kurzen schlagwörtern, statistiken und der vermittelung der finanzpolitischen unfähigkeit der grünen anhand einer anekdote früherer koalitionsgespräche im keim erstickt.

beim thema bildung gewinnt die diskussion weiter an fahrt, selbst mit der unterstützung von ingrid thurnher kann alexander van der bellen den finanzminister jedoch nicht in bedrängnis bringen, da dieser jegliche fremde statistik relativ erfolgreich zu seinen gunsten dreht. darüber hinaus geht grasser nur spärlich auf die fragen und inhalte van der bellens ein sondern spult sein programm ab, nimmt mit seiner frivolen art in den wesentlichen themenbereichen deutlich mehr redezeit in anspruch und lockt dem grünen spitzenkandidaten mit dazwischen eingestreuter billiger polemik selbst ein resignierendes „geh bitte“ heraus. auch die schlussplädoyers boten das gewohnte bild: beide kontrahenten stellen fest, dass in koalitionsverhandlungen die inhalte entscheidend wären, karl-heinz grasser schafft es darüber hinaus seine vermeintlich großartigen ziele darzulegen und über das wohlbefinden der österreicher zu referieren.

grasser: ich sage nur die wahrheit und das kann auch überprüft werden

fazit des einstündigen duells: die entsendung von finanzminister karl-heinz grasser als statthalter wolfgang schüssels kann als gelungener coup der övp gewertet werden. gegen den trotz zahlreicher skandale dank einiger yacht-ausflüge in den sommermonaten wieder frisch und dynamisch wirkenden minister-jungspund hatte der alte universitätsprofessor mit fortdauer des tv-duells kein leiberl, könnte man überspitzt formulieren. nach einem anfänglichen konsens zur pflegedebatte und daraus resultierender pragmatischer atmosphäre nahm grasser das heft in die hand und ging zuerst in die offensive, indem er einerseits sich selbst, sein programm und seine in eine fülle an statistiken und superlativen verpackte (vermeintliche) erfolgsbilanz präsentierte und andererseits seinen kontrahenten bzw. dessen partei als belastungspartei deklarierte. alexander van der bellen war zu zahm und nicht frech genug, um den anscheinend mit der övp-medienknigge ausgestatteten medienprofi karl-heinz grasser mit seinen eigenen waffen zu schlagen, obwohl es diesem klar an inhalten mangelte. stattdessen konnte sich grasser präsentieren, den heute nacht wahrscheinlich von einigen statistiken träumenden zusehern seine erfolgsbilanz eintrichtern und sich damit für weitere tv-duelle empfehlen. elf duelle liegen ja insgesamt noch vor uns, morgen mittwoch folgt die auseinandersetzung zwischen alfred gusenbauer (spö) und heinz-christian strache (fpö). (LAN)

„kärnten wird einsprachig“ – ganzseitige anzeigen mit diesem spruch ließ der kärntner landeshauptmann jörg haider (bzö) in mehreren lokalzeitungen am sonntag schalten. die zeitungen würden bzö-themen nicht transportieren, also sei man auf diese kampgane angeweisen, so haiders wahlkampfleiter stefan petzner.

die staatssprache ist deutsch.

haider hatte in der vorwoche neuerlich versucht, zweisprachige ortstafeln durch slowenische zusatztäfelchen im miniaturformat zu verhindern. beim wahlauftakt des kärntner bzö in finkenstein betonte haider: „die staatssprache ist deutsch“. deshalb würden bis zum wahltag sämtliche zweisprache ortstafeln in einsprachige umgewandelt.

diese orf-zicke gabi waldner, leider eine kärntnerin, hat dich so gequält, dass du eigentlich vom orf schmerzensgeld verlangen könntest.

überraschung mitten in der „heißen phase“ des wahlkampfs: die spö geht mit dem liberalen forum (lif) ein wahlbündnis ein. die sozialdemokraten stellen dem lif ein fixmandat auf der bundesliste zur verfügung, im gegenzug werden liberale aushängeschilder wie ex-lif-chefin heide schmidt oder bauunternehmer hans peter haselsteiner wahlempfehlungen für die spö abgeben. das berichtet die tageszeitung „kurier“ in seiner montagausgabe.

cdw prognostiziert ausnahmsweise wieder einmal vor LAN:

övp 38,9% (-0,8%)
spö 35,5% (+0,4%)
grüne 10,4% (+0,1%)
fpö 7,5% (+0,6%)
bzö 4,7% (-0,2%)
hpm 2,1% (-0,2%)
kpö 0,9% (+0,1%)

wahlbeteiligung: 75,0% (+0,2%)

die övp verliert weiter – allerdings von einem sehr hohen niveau aus. der abstand der kanzlerpartei zum verfolger spö bleibt dank des erfolgreichen sommergesprächs von wolfgang schüssel und der entspannung in der pflegedebatte groß – die övp wird wohl kaum mehr einzuholen sein. die spö gewinnt leicht dazu, alfred gusenbauer überzeugte bei gabi waldner im orf. die grünen stagnieren deutlich über zehn prozent, die fpö vergrößert mit zugewinnen den abstand zum bzö. hans-peter martins liste bleibt bedeutungslos, die kpö kratzt an der ein-prozent-marke. (cdw)

die prognose von LAN aufgrund eines fehlenden internet-zugangs mit verspätung:

övp: 38,0% (-)
spö: 35,7% (+0,8)
grüne: 10,9% (+0,2)
fpö: 7,2% (+0,2)
bzö: 4,4% (-)
hpm: 2,9% (-1,3)
kpö: 0,9% (+0,1)

wahlbeteiligung: 78,5% (-) (LAN)

hans-peter martin wird weiter nach unten korrigiert und verfehlt nun den einzug in den nationalrat klar. davon profitiert insbesondere die spö, in geringerem ausmaß auch grüne, fpö und kpö, welche sich leicht verbessern. (LAN)

die „drecksarbeit“ überließ wolfgang schüssel beim wahlkampfauftakt der övp am grazer hauptplatz seinen steirischen parteikollegen, der kanzler selbst zog lediglich eine positive regierungsbilanz und kritisierte in anspielung auf die spö das „schlechtmachen“ des landes und von anderen. schüssel sieht wie wirtschafts- und arbeitsminister martin bartenstein (övp) eine „trendwende am arbeitsmarkt“, die nach dem 1. oktober fortgesetzt werden soll. ziel des kanzlers ist es, 150.000 zusätzliche arbeitsplätze zu schaffen und die zahl der arbeitslosen um weitere 30.000 bis 40.000 zu senken.

5 sommergespräche liegen hinter uns, ein fazit sollte sich jeder wähler selbst bilden, mein kurzresümee lautet: die gesprächspartner wurden kontinuierlich besser, gabi waldner kontinuierlich schlechter. vote06 berichtete jedenfalls topaktuell über alle sommergespräche, nicht selten gab es hier analysen zu den gesprächen sowie reaktionen der politischen mitbewerber früher als auf anderen online-medien wie orf.at oder derstandard.at zu lesen. für die interessierte leserin bzw. den interessierten leser gibt es daher an dieser stelle die links zu unseren berichten in chronologischer reihenfolge:

heinz-christian strache (fpö): blauer auftakt – ohne überraschungen:
http://vote06.blogspot.com/2006/08/blauer-auftakt-ohne-berraschungen.html

peter westenthaler (bzö): ein sommer wie damals:
http://vote06.blogspot.com/2006/08/ein-sommer-wie-damals.html

alexander van der bellen (grüne): was zu erwarten war:
http://vote06.blogspot.com/2006/08/was-zu-erwarten-war.html

alfred gusenbauer (spö): gusi, „glasklar“:
http://vote06.blogspot.com/2006/08/gusi-glasklar.html

wolfgang schüssel (övp): la le lu:
http://vote06.blogspot.com/2006/09/la-le-lu_01.html

an dieser stelle sind jedoch wieder unsere besucher am wort! wir wollen wissen, welcher politiker sie am meisten überzeugt hat… (LAN)

webtipp: nicht vorenthalten möchten wir den ausgezeichneten kommentar von standard-chefredakteur gerfried sperl zu den sommergesprächen, insbesondere zu heutigem mit wolfgang schüssel:
http://derstandard.at/?id=2572744

…nur der mann im mond schaut zu. leider ist das duo von vote06 während des sommergesprächs von wolfgang schüssel bereits um 21:37 eingeschlafen, weshalb wir keinen kommentar dazu verfassen können.

nein, so einfach wie övp-generalsekretär lopatka nach dem sommergespräch mit alexander van der bellen machen wir es uns natürlich nicht. im letzten sommergespräch war also bundeskanzler und övp-obmann wolfgang schüssel zu gast bei gabi waldner – einer der raren tv-auftritte des kanzlers, welcher in die meisten der bevorstehenden tv-duelle ja mehr oder wenig hochrangige vertreter entsenden wird (vote06 berichtete).

waldner begann kreativ mit der ungewöhnlichen einstiegsfrage „welche frage haben sie sich zuletzt gestellt?“. die unverzügliche antwort schüssels, der in diese antwort selbst noch einen seitenhieb auf die politischen mitbewerber einbaute, ließ den fortgang des sommergesprächs bereits erahnen: wolfgang schüssel in seiner gewohnten rolle als brillanter rhetoriker, ein souveränern medien- und politprofi. ihm gegenüber eine zahme gabi waldner, die sich ihrer eigentlichen journalistischen aufgaben größtenteils entledigte und dem redefluss des kanzlers lauschte. ab und zu eine kurze unterbrechung, eine andeutung einer kritischen frage, ansonsten eine gelungene one-man-show schüssels gepaart mit einer journalistischen bankrotterklärung gabi waldners, welche diesmal nicht einmal ihr weiblicher charme verhüllen konnte.

als erstes sachtheme diente (an dieser stelle endete wiederum die journalistische kreativität gabi waldners) wieder einmal die pflegedebatte. schüssel wurde missverstanden, so die quintessenz – „ich habe nicht geleugnet, dass es probleme gibt“, lediglich probleme mit dem begriff „pflegenotstand“ hatte der kanzler, welcher mehrmals betonte man müsse das problem „ernst nehmen, aber auch angst nehmen“. dafür hat die regierung das pflegegeld erstmals seit 10 jahren valorisiert, die pflegeausbildung gefördert und die zukunftsvorsorge eingeführt – schüssel voll auf kurs sozusagen. als nächstes sollen die übergangsfristen im pflegebereich aufgehoben werden, danach müssen die sozialpartner nach der entkriminialisierung noch eine flexible und leistbare lösung finden – das problem ist also praktisch schon gelöst bevor es erkannt wurde, zumindest versuchte dies schüssel zu vermitteln.

das wichtigste ist, dass wir arbeitsplätze schaffen

auf dem arbeitsmarkt freut sich schüssel über eine rekordbeschäftigung, eine trendwende bei der arbeitslosigkeit und insbesondere über die rückgänge der arbeitslosigkeit bei jugendlichen und langzeitarbeitslosen. eine steuerreform werde nicht auf pump und frühestens nach einem nulldefizit 2008/9 in einem ausmaß von ca. 3 mrd. euro durchgeführt. weitere privatisierungen sind nicht ausgeschlossen, finanzminister grasser wurde dafür von schüssel extra gelobt. soviel zu den wirtschaftsthemen.

kurz sollte auch das thema bildung angesprochen werden: schüssel seie für wahlfreiheit und ein differenziertes schulsystem, mit bildungsministerin gehrer bekam auch der zweite mediale schwachpunkt der regierung besonderes lob des bundeskanzlers. in gesellschaftspolitischen fragen machte der kanzler auf liberal, er habe kein problem mit homosexuellen paaren und trete gegen jegliche diskriminierung ein. ein neues, modernes dienstrecht für beamte werde kommen, so der abschluss eines bunten themenspektrums, zu welchem sich später noch die ankündigung einer energiewende hin zu erneuerbaren energien als umweltthema gesellen sollte.

ich werde nach der wahl (…) keine experimente mit österreich anstellen und ich brauche einen verlässlichen partner

zur eigentlichen wahl hielt sicher der bundeskanzler ebenso wie seine vorgänger relativ bedeckt, mit der frage nach koalitionspräferenzen oder möglichen vizekanzlern blitzte gabi waldner wieder einmal ab. die zusammenarbeit mit dem bzö-regierungsteam bekam des kanzlers lob, dies „könnte jedoch auch in einer großen koalition oder mit den grünen klappen“. dezidiert ausgeschlossen wurden lediglich strache und martin, denn die „zusammenarbeit braucht verlässliche partner, die für europa sind“. um ein chaos wie bei diesen wahlen mit möglichen wahlanfechtungen in zukunft zu verhindern, fordere schüssel zukünftig die möglichkeit einer vorabentscheidung des verfassungsgerichtshofs. zu seinen wahlaussichten meinte schüssel abschließend lapidar, er sei „recht zuversichtlich“ und habe „viel, viel zuspruch“.

summa summarum ein auftritt, mit dem schüssel und seine kompanen in der lichtenfelsgasse rundum zufrieden sein können. gegen eine statistin als journalistin stellte er selbst die vorangegangenen, souveränen auftritte von alexander van der bellen und alfred gusenbauer noch einmal in den schatten und präsentierte erfolgreich sich und sein wahlprogramm. fragt sich nur, warum sich schüssel in dieser form vor den tv-duellen drückt… (LAN)

wolfgang schüssel gab sich als sympathischer alter herr, höflich und staatsmännisch. er verstand es, gabi waldner den schneid abzukaufen und das gespräch zu kontrollieren: die orf-journalistin wirkte unsicher, traute sich nicht so recht, der „autorität“ schüssel unangenehme fragen zu stellen. der kanzler konnte so nahezu ungestört seine lobeshymnen auf die arbeit der bundesregierung ausbreiten und wusste geschickt seine klientel zu bedienen: die bauern, die beamten, die familien. schüssel hat das „sommergespräch“ klar für sich entschieden und wirkt für den 1. oktober – zurecht – siegessicher.
auch wenn das shakehands zum schluss passiert sein und durchaus sympathisch wirken mag – eine gute journalistin macht so etwas nicht – und schon auf gar keinen fall vor laufender kamera. im radio – und dorthin kehrt die kärntnerin hoffentlich bald zurück – müssen die zuhörer so etwas gottseidank nicht mitansehen. (cdw)

paukenschlag im namensstreit zwischen blauen und orangen (vote06 berichtete): das bzö darf sich nun doch nicht „freiheitlich“ nennen. das hat das wiener landesgericht für zivilrechtssachen am freitag per einstweiliger verfügung entschieden. „schritt für schritt gewinnt der rechtsstaat gegen den bundeskanzler“, freut sich fpö-generalsekretär harald vilimsky.

zwei studenten, zwei computer, high-speed-internet und viel politisches wie journalistisches know-how: das ist vote06.

jeden tag lesen cdw und LAN tageszeitungen und durchforsten das internet – immer auf der suche nach den besten stories aus dem wahlkampf – und immer topaktuell.

recheriert wird vorwiegend online – agenturen, internetportale österreichischer und internationaler medien, presseaussendungen der parteien – vote06 ist fast immer schneller als die tageszeitungen.

„redaktionskonferenzen“ gibt es jeden tag – über mobiltelefon. dort wird der letzte stand der dinge besprochen, werden termine koordiniert und beiträge besprochen.

cdw und LAN sind ein eingespieltes team – langjährige erfahrung sichert höchste qualität.

vote06 – die erste wahl
www.vote06.tk

rechtzeitig in der „heißen phase“ des wahlkampfs erstrahlt die homepage der övp in neuem glanz. die wichtigsten features: personalisierungsmöglichkeit, web-tv und barrierefreiheit. die övp sei schon immer trendsetter gewesen und hätte bereits 1995 die fahrt auf dem datenhighway gewagt, betont övp-generalsekretär reinhold lopatka.

gusenbauer-spö kostet vertrauen.

neu ist auch ein werbespot der volkspartei zur nationalratswahl: ein junges liebespaar erwacht nach einer heißen nacht, er geht duschen, sie schaut sich ein wenig in seiner wohnung um – und entdeckt – himmelherrgottswillen – eine spö-beitrittserklärung ihres lovers. da kullern der jungen schönheit plötzlich tränen aus den augen, sie zieht sich an und ergreift die flucht. er kommt aus der dusche zurück, wasser tropft auf die spö-beitrittserklärung eines gewissen „moritz elsner“. schwarzblende: „gusenbauer-spö kostet vertrauen. övp. österreich. erfolgreich.“ – so sexy kann wahlkampf sein.

die övp betreibt einen kopierer-wahlkampf aus der mottenkiste.

so abgekupfert kann wahlkampf sein: „die övp betreibt einen kopierer-wahlkampf aus der mottenkiste“, meint spö-bundesgschäftsführer norbert darabos angesichts des neuen övp-wahlkampfspots in einer presseaussendung. „erst kupfert die övp den spruch des erfolglosen lindner-orf ‚alles bleibt besser‘ ab, dann wühlt sie in der cdu-mottenkiste und kopiert einen alten kinospot“, so darabos.

die unlängst präsentierten neuen „lügner“-werbspots der spö (vote06 berichtete) sorgen währenddessen für „schlaflose nächte“ bei lopatka. in einem brief an bundespräsident heinz fischer drücken auch die ehemalige zweite nationalratspräsidentin marga hubinek (övp), ex-övp-chef alois mock und der oberösterreichische altlandeshauptmann josef ratzenböck (övp) ihr entsetzen aus. zu den vorwürfen der övp, die sozialdemokraten hätten mit ihren tv- und kino-spots „skandalvideos“ veröffentlicht, stellt darabos fest: „das stimmt. das skandalöse sind die aussagen und lügen von wolfgang schüssel, die durch uns in diesen spots aufgezeigt werden.“ (cdw)

foto: övp

der neue övp-werbespot:
http://www.oevp.at/service/index.aspx?pageid=2801&bhcp=1

webtipps:
http://www.oevp.at
http://derstandard.at/?id=2571563