ein vote06-kommentar
övp-klubklausur in bad-schallerbach, spö-parteitag in linz, tv-konfronationen und wahlkampfauftritte – die ereignisse der ersten septembertage machen die erste wirklich heiße wahlkampfwoche perfekt. und man darf sich noch auf mehr freuen bzw. auf keine erleichterung hoffen: die verbleibenden 22 tage bis zur nationalratswahl am 1. oktober werden es in sich haben, wenngleich schon jetzt klar zu sein scheint, wer am ende die nase vorne haben wird.
die övp ließ im oberösterreichischen bad schallerbach jedenfalls keinen zweifel daran, dass sie mit wolfgang schüssel weiter an der macht bleiben will: rot-weiß-rote einser wohin das auge blickt, wahlkampfteams in dottergelben övp-uniformen und ein siegessicherer kanzler am redenerpult, der die ihm ergebenen zu motivieren weiß. der „feel-good-wahlkampf“ der övp, der positiv die erfolge der regierungsarbeit herausstreicht und schüssel als „die antwort“ auf alle kanzlerfragen präsentiert, scheint früchte zu tragen. vorerst jedenfalls.
noch liegt die övp in den umfragen mit einigem abstand vor der spö. nicht-, wechsel- und unentschlossene wähler könnten aber dennoch für eine überraschung am 1. oktober sorgen. auch scheint die volkspartei ein gewisses motivationsproblem zu haben. zu sicher sind sich viele funktionäre schon eines wahlerfolgs am 1. oktober, zu überzeut ist so mancher stimmberechtigter schon von einer fortsetzung der ära schüssel.
hier liegt die große chance der sozialdemokraten: alfred gusenbauer hat diese woche in seinen beiden tv-auftritten bewiesen, dass es ihm ernst ist und dass er daran glaubt, kanzler zu werden. insgesamt überzeugend und sattelfest hat sich der spö-spitzenkandidat trotz der mitunter unter der gürtellinie liegenden angriffe eines hc strache und peter westenthaler präsentiert. seine wiederwahl zum spö-chef mit mehr als 95% der delegiertenstimmen sollte ihm zusätzlichen auftritt geben.
die grünen befinden sich in einer verzwickten situation. erstens stellt sich für das team um van der bellen die frage, ob man trotz guter umfragewerter am 1. oktober abermals nur mit rund zehn prozent der stimmen „enttäuscht“ werden wird. und dann ist da die koalitionsfrage: die grünen scheinen die einzige noch realtistische alternative für kanzler wolfgang schüssel zu sein, will er österreich eine große koalition ersparen. mit den schwarzen gemeinsame sache zu machen, könnte die grünen aber an den rand ihrer politischen glaubwürdigkeit führen. freilich gibt es gruppierungen innerhalb der alternativpartei, die sich eine koalition mit der volkspartei vorstellen können. doch ist es schwer sich, vorzustellen, dass ein peter pilz und ein karl-heinz grasser auf einer regierungsbank sitzen. außerdem stellt sich die frage, welche zugeständnisse die grünen für regierungsehren machen müssten. ein beharrliches nein zu eurofightern und studiengebühren sind nur zwei punkte, an denen man die glaubwürdigkeit der grünen im falle von koalitionsverhandlungen wird messen können.
heinz-christian strache und seine fpö werden nach dem 1. oktober das geringste kopfzerbrechen zu bewältigen haben – sofern man ihren ankündigen glaubt. strache könnte durchaus als dritter bei den wahlen mit mehr als zehn prozent der stimmen in opposition gehen und das als großen erfolg und in zukunft sich und die seinen als einzig wirkliche oppositionspartei verkaufen. sollte er schwach werden und vielleicht sogar mit wolfgang schüssel gemeinsame sache machen, erlebt österreich wie in den februartagen des jahres 2000 eine weitere große überraschung.
ob die orangen um peter westenthaler und den im wahlkampf äußerst kreativen und grenzwertigen kärntner landeshauptmann überhaupt den einzug in den nationalrat schaffen werden, ist zu bezweifeln. entweder ganz knapp oder ganz klar nicht. im zweiteren fall ist kärnten dann wirklich ein politischer truppenübungsplatz. sollte es sich für die orangen aber doch ausgehen, wird das kaum für eine fortsetzung der derzeit amtierenden bundesregierung genügen. vizekanzler hubert gorbach hat mit seiner entscheidung, in die privatwirtschaft zu gehen, jedenfalls eine weise entscheidung getroffen und sich in jedem falle viele unannehmlichkeiten erspart.
hans-peter martin bleibt durch eine weisung des „krone“-hälfteeigentümers waz medial unterbeleuchtet und hat so eine entscheidende perspektive für den 1. oktober verloren. er wird es wohl nicht schaffen. detto die kpö. außer es gibt ein kleines grazer wunder. (cdw)